Interfraktioneller Antrag - Basiszahlen 2008

An den

Stadtrat der Stadt Spalt

91174 Spalt

Interfraktioneller Antrag

hier: Ermittlungen der „Basiszahlen“

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

in der Sitzung des Kommunalunternehmens am 22. Oktober 2008 wurde erneut deutlich, dass bis zum heutigen Tag die „Basiszahlen“ als Grundlage für den Schuldenstand und die Beitrags- und Gebührenberechnung nicht vorliegen. Die Diskussion in der o.g. Sitzung hat gezeigt, dass von Seiten des Stadtrates bzw. Verwaltung Berechnungen über den Schuldenstand des KU geführt werden, die jeder Grundlage entbehren.

Unter den angesprochenen „Basiszahlen“ verstehen wir nachfolgende Positionen:

  •  Anlagevermögen (Anschaffungs- und Herstellungskosten)
  • Staatliche Zuwendungen und Zuschüsse
  • Bisher bezahlte Beiträge
  • Bisherige Abschreibungen

Die Fraktionen der SPD, fair, Landliste, FWG und der UWG/FW beantragen gemeinschaftlich, dass die „Basiszahlen“ getrennt für die Anlageneinheiten Spalt und ZV-Brombachsee innerhalb von vier Wochen durch die Verwaltung bereit zu stellen sind.

Für die Fraktionen

 

SPD                                                  Landliste                                           fair

FWG                                                    UWG/FW