frauen auch ins rathaus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Monatsspiegel und in der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung wird seit längerer Zeit sehr einseitig und subjektiv über die Spalter Stadtratsarbeit berichtet. Die unterzeichnenden Fraktionen halten es deshalb für notwendig, einiges klar- und richtig zu stellen.

Im Oktober-Monatsspiegel schreibt Bgm. Weingart im Zusammenhang mit der Ermittlung der Basiszahlen für die Abwasseranlage, „dass es durch intensive Recherchen des Stadtrates, des Verwaltungsrates, der Verwaltung, des Bürger­meisters gelungen ist, Zuwendungen und Zuschüsse, die bisher von der Firma Röder Kommunalberatung in der Vermögensbuchführung nicht erfasst wurden, nachzu­veranlagen und gleichzeitig auch das Anlagevermögen mit dem vorhandenen Nachweis abzustimmen und zu berichtigen.“ 

Die Fraktionen fair, FWG, UWG/FW erklären hiermit, dass sie zur Aufklärung des Sachverhaltes in Enderndorf keinerlei Beitrag geleistet und keinerlei Recherchen durchgeführt haben. Es ist allein das Verdienst der Stadträte Dieter Selz und Hans Mayer, dass die fehlerhafte Kalkulation der Beiträge und Gebühren in Enderndorf aufgedeckt wurde. Nach dem Ausscheiden von Hans Mayer aus dem Stadtrat hat es ausschließlich Dieter Selz durch seine umfangreichen Detailkenntnisse ermöglicht, dass nun nach über zwei Jahren nachvollziehbare Basiszahlen für Enderndorf vorliegen. Für seinen sehr großen Einsatz und vor allem aber für seine bewundernswerte Hartnäckigkeit verdient er unser aller Respekt und Anerkennung.

Das von der Stadt beauftragte Büro Hammer hat am 23. April 2007 für die Beitragskalkulation von Enderndorf einen ungedeckten Aufwand von 1.220.841,43 Euro dem Stadtrat vorgelegt. Wenn die Stadträte Selz und Meyer damals nicht vehement protestiert hätten, wäre diese Summe auch vom Stadtrat beschlossen worden. Das hätte bedeutet, dass die Nutzer der Abwasseranlage Enderndorf 1.220.841,43 Euro plus die Überzahlung von 377.727,97 Euro, also 1.598.569,40 Euro zu viel bezahlt hätten.

Eine endgültige Gebührenberechnung für Enderndorf liegt im Moment noch immer nicht vor. Fest steht aber schon jetzt, dass die Nutzer der Abwasseranlage Enderndorf auf Grund der falschen Basiszahlen in den vergangenen Jahren viel zu hohe Gebühren bezahlt haben. Die neuen Abwassergebühren werden also erheblich unter den alten liegen.

Die Basiszahlen für die Abwasseranlage Spalt lassen nach wie vor auf sich warten. Sie fragen mit Recht woran liegt das? Zum einen wurden den letzten Wochen erst Beschlüsse gefasst und Festlegungen getroffen, die bereits vor Juli 2007 notwendig gewesen wären, zum anderen fordern die beteiligten Büros nach wie vor Daten ein, die ihnen anscheinend von der Verwaltung bis jetzt nicht vorgelegt wurden.  

 Im August-Monatsspiegel wurde Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Abschluss der Beitragskalkulation für Spalt für den Herbst 2009 angekündigt. Wir gehen davon aus, dass sich das ganze Verfahren noch etliche Monate hinziehen wird. Die Basiszahlen für Spalt sind wesentlich umfangreicher und komplizierter als für Enderndorf. Wir haben dem Bürgermeister bereits deutlich gemacht, dass der Stadtrat mindestens 4-6 Wochen braucht, um die Zahlen einer genauen Prüfung zu unterziehen. Ein erneutes Fiasko wie im Juli 2007 muss unter allen Umständen vermieden werden.

Trotz allem hoffen wir, dass die Beitrags- und Gebührensatzungen 2010 zum Abschluss kommen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Beitrags- und Gebührenzahler nur in einem vertretbaren Maße belastet werden. Als ersten Schritt dazu hat der Stadtrat bereits vor längerer Zeit beschlossen, dass die Beitragsnachzahlungen in drei Raten geleistet werden können.

Für die kommenden Weihnachtstage wünschen wir Ihnen eine gesegnete Zeit, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Im Namen der unterzeichenenden Stadtratsfraktionen

Inge Genter, fair,

Alfred Zottmann, FWG

Robert Schlaug, UWG/FW

Dieter Selz, Landliste