Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrter Herr Nolte,
Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen.
Sehr geehrte Zuhörer,


Der vorliegende Haushalt 2016 ist geprägt von vielen Investitionsmaßnahmen, die in den letzten Jahren beschlossen, teilweise begonnen aber auch verschoben wurden.


Uns stellt sich die Frage: Schaffen wir das?
• Der Breitbandausbau – eine Anforderung der modernen Zeit – gehört zu einer Pflichtaufgabe um unsere Wirtschaft zu stärken, aber auch um unseren Bürgern eine gewisse Lebensqualität zu bieten.
• Maßnahmen, wie z.B. Feuerwehrauto, Bauhofausstattung sind Unterhaltsverpflichtungen, die eine Gemeinde zu leisten hat.
• Brücken- und Straßensanierungen gehören zu den Unterhaltsmaßnahmen, die in den letzten Jahren eher vernachlässigt wurden, sodass jetzt ein erheblicher Nachholbedarf besteht.
• Die Flur- und Dorferneuerung Theilenberg und Wernfels, seit Jahren im Gespräch, wird uns auch noch in den nächsten Jahren mit sehr hohem Investitionsaufwand beschäftigen.

Freiwillige Aufgaben, die unsere Stadt lebenswert machen wie
• der Spielplatz in Wernfels, der Mehrgenerationenplatz in Spalt gehören zu Investitionen, die die Attraktivität unserer Stadt mit ihren Ortsteilen stärken und die Lebensqualität für Jung und Alt steigern
• die Jugendarbeit u.a. ein Schwerpunkt für fair. - die Schaffung einer Halbtagsstelle einer Sozialpädagogin, die im Bereich Schule und freie Jugendarbeit nun präventiv arbeiten kann

sind wichtig für das Gemeinwohl einer Stadt!


Kritisch sehen wir die Ausgaben im Bereich des Tourismus und des Betreibens unseres Museums HopfenBierGut. Trotz sehr guter Arbeit in diesen Bereichen stellt sich uns die Frage, kann eine Stadt wie Spalt jährlich ein Defizit von mehreren Hunderttausend Euro verkraften. Kommt die erhoffte Wertschöpfung wirklich auch beim Handel, in der Gastronomie und bei dem Bürger an?
Wenn viele Ausgaben anstehen, muss auch die Einnahmesituation verbessert werden. Dazu ist ein ausreichendes Angebot an Flächen für Gewerbeansiedlung notwendig.
Hier begrüßen wir auch noch einmal ausdrücklich die Kommunale Allianz mit Georgensgmünd und Röttenbach bezüglich eines interkommunalen Gewerbegebietes.
Eine andere wichtige Voraussetzung ist die Schaffung von Wohnraum für Jung und Alt, für Singles und junge Familien. Wohnen in der Altstadt oder Ausweisung neuer Baugebiete sind wichtig. In dem derzeit in Vorbereitung laufenden Stadtentwicklungskonzept sehen wir eine große Chance für unsere Stadt. Hier kann durch professionelle Hilfe, aber auch unter Mitwirkung der Bürger ein Konzept erstellt werden, das uns als Stadt auch mal agieren lässt und nicht nur reagieren.
Eine Wertschöpfung ist hier auf jeden Fall gegeben!
Dies trifft auch für die Neuordnung des Hopfenhallenareals zu, die trotz Bedenken einiger Bürger eine große Chance ist.


Wenn
• Projekte vorausschauend beplant und eingeplant werden.
• wenn auch der Unterhalt der städtischen Gebäude, Anlagen und Straßen im Auge behalten wird
• nicht eine gute Zinslage das allein ausschlaggebende Kriterium für Investitionen ist,
• mögliche Förderungen kalkulierbar sind und nicht weiter gekürzt werden ,
• und trotzdem die Konsolidierung zu gegebener Zeit nicht vernachlässigt wird,

dann können wir sagen: Wir schaffen das!


Positiv in diesem Haushalt ist auch die Entwicklung der Brauerei zu erwähnen. Mit einer neuen Tankanlage sollte diese noch wirtschaftlicher agieren können. Aber auch im Bereich Brauerei sehen wir von fair. dringenden Handlungsbedarf. Die Satzung muss dringend überarbeitet werden und für die Doppelbelastung des Bürgermeisters durch die Geschäftsführung der Brauerei muss und sollte langfristig eine Lösung gefunden werden.
Das gleiche gilt natürlich für unser Sorgenkind Kommunalunternehmen. Wir von fair. sind immer noch der Meinung, dass ein KU für eine Stadt Spalt zu viele Schnittpunkte hat und deshalb in einer solchen Größenordnung für Spalt nicht tragbar ist, vor allem ist auch hier die Vorstandsregelegung dringend zu klären.
Gute Vereinsarbeit und ein gutes soziales Miteinander bilden einen wichtigen Faktor in einer lebendigen Stadt. Hier möchten wir daran erinnern, dass dringend Förderrichtlinien für Vereine und Verbände erarbeitet werden müssen, um eine Gleichbehandlung zu gewährleisten.
Ausdrücklich möchten wir uns beim 2. BGM Alfred Zottmann und dem Helferkreis für Flüchtlinge bedanken. Die Flüchtlingsarbeit funktioniert nämlich nur, weil vor Ort viele Ehrenamtliche sehr gute Arbeiten leisten.
Wir stimmen dem Haushalt zu, mit dem Hinweis, dass wir gerne bereit sind an den verschiedenen Stellschrauben konstruktiv mitzuarbeiten, sodass wir demokratisch zu einer Lösung kommen.
Nur so können wir es schaffen!