Haushaltsrede 2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weingart,
sehr geehrter Herr Nolte,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in unserer letzten Klausurtagung im Herbst 2014 haben wir für die nächsten Jahre eine Strategie aufgestellt um unsere Ziele zu erreichen.
In dieser Klausurtagung haben wir einen Konsens über die durchzuführenden Projekte gefunden. Viele Projekte waren schon angestoßen, so dass der finanzielle Gestaltungsspielraum eingeschränkt ist. Für die neuen Kollegen – vor allem auch bei uns in der Fraktion – war dies sehr ernüchternd.

Projekte, die bereits angestoßen und weiter umgesetzt werden, sind u.a.
•    Breitband 
•    Plärrer Knotenpunkt sowie die Hauptstraße, ein Thema, das uns derzeit sehr auf den Nägeln brennt, da wir hier ein klares Signal aus dem Landratsamt erwarten. Egal ob positiv oder negativ, wir müssen wissen, wie es weitergeht.
•    Ein Mehrgenerationenplatz im Altstadtbereich
•    Das Leerstandsmanagement
•    Die Dorferneuerungen
•    Sowie die betriebswirtschaftliche Führung d. Kornhauses

Sobald man Ziele festlegt, entstehen aber auch gewisse Folgen, die einen – so wie wir es im Haushalt auch bemerken – kostenmäßig einholen.
Die Jahre der Konsolidierung waren wichtig und wurden von uns auch immer gefordert. Es entstand jedoch ein Investitionsstau, den wir auch in diesem Jahr trotz einer hohen Darlehensaufnahme nur teilweise beseitigen können.


Extrem hohen Nachholbedarf sehen wir
•    in der Straßensanierung und im Unterhalt von städtischen Gebäuden.
•    In der Wohnbauentwicklung sowie in der Gewerbeentwicklung
Diese Themen sind bei der Darlehensaufnahme noch gar nicht berücksichtigt. Diese Bereiche – so ist es uns auch bewusst – werden wir nur außerhalb des Haushaltes finanzieren können. Außerordentlich begrüßen wir hier die Entscheidung des Stadtrates für das interkommunale Gewerbegebiet mit Georgensgmünd .
Wir sind aber auch der Meinung, dass unser bestehendes Gewerbegebiet Hügelmühle nicht außen vor gelassen werden darf. Eine Erweiterung darf nicht auf Eis gelegt werden.

Unser städtischer Haushalt wurde in den letzten Jahren sehr vom Umbau des Kornhauses in ein Museum geprägt. Eine Zwischenfinanzierung von teilweise ca. 1,3 Millionen muss eine Stadt, wie wir es sind, erst mal leisten können. Aufgrund dieser hohen Investition konnte vieles in Spalt nicht vorangetrieben werden. Der ursprünglich angenommene Eigenanteil von 350.000 Euro wird bei Weitem nicht ausreichen.
Das Kornhaus wird uns auch zukünftig noch sehr belasten. Schon in diesem Jahr zeigt der Haushalt die jährliche Belastung des Museums. So sind die Personalkosten gegenüber dem Vorjahr um ca. 500.000 Euro gestiegen, was neben der Tariferhöhung sicher auch auf das Kornhaus zurückzuführen ist. Die Chance, aufgrund der laufenden Unterhaltsmaßnahmen hier eine schwarze Null zu erreichen, sehen wir sehr  kritisch, obwohl unter der Leitung von Frau Müller hier gute Arbeit geleistet wird.
Das Kostencontrolling wird uns im nächsten Jahr genau aufzeigen, ob hier Veränderungen durchgeführt werden müssen bzw. können. Wir werden hier an Grenzen stoßen, die uns als Stadtrat zu Entscheidungen zwingen könnten, die derzeit noch nicht vorhersehbar sind.
Das Kornhaus gehört nämlich definitiv zu einer freiwilligen Aufgabe, die wir uns als Stadt leisten.

Eine Folge ist nun auch – um unsere nötigen Investitionen für die Stadt Spalt voranzutreiben - die Darlehensaufnahme von 1 Million Euro.
Es ist unserer Meinung äußerst wichtig, dass Projekte weiterbearbeitet bzw. angestoßen werden, die vor allem für unsere Bürger wichtig sind.
•    Der Plärrer-Umbau mit dem Ausbau der Hauptstraße wird mehr Lebensqualität für unsere Altstadt schaffen. Dies wird äußerst wichtig sein, um unsere Altstadt attraktiv zu erhalten.
•    Der Breitbandausbau, für unsere Firmen und Bürger eine zukunftsorientierte Investition.
•    Der Mehrgenerationenplatz im Altstadtbereich. Ein Bereich, den viele Familien einfordern und der auch dringend notwendig ist. Wir sehen hier aber auch Synergie-Effekte zum Kornhaus und neu gebauten Altenheim. Die Kinder spielen in der Zeit, während die Eltern im Museum flanieren oder die Oma im Altenheim besuchen. Eine wichtige Investition für unsere Spalter, aber auch für unsere Gäste.
•    Auch die Schaffung von Wohnraum für unsere jungen Familien, aber auch Senioren, sowie das Leerstandsmanagement sind anzugehen. Gewerbeentwicklung bedeutet nicht nur mehr Gewerbesteuer – nein, auch Arbeitskraft und Kaufkraft bleiben im Ort und wir können unsere noch vorhandene Infrastruktur erhalten. (Citta Slow lässt hier grüßen)
•    Auch nicht vergessen darf man dabei die Stadthalle. Um das Vereinsleben zu stützen, muss zügig an einer neuen Lösung gearbeitet werden. Natürlich ist uns bewusst, dass im Haushalt kaum Spielraum für eine solche Investition ist, deshalb ist es hier umso wichtiger die Vereine mit ins Boot zu holen und Lösungen zu erarbeiten.
Das Thema Stadthalle werden wir von fair. auch weiter verfolgen und nach machbaren Lösungen suchen.

Unsere gemeinsam erarbeitete Strategie „Wer sein Ziel kennt, findet einen Weg“ haben wir in den Haushaltsberatungen umgesetzt. Unser Haushalt wird von hohen Investitionen gekennzeichnet, die aber nötig sind, um unsere Stadt weiter voranzutreiben.
Das Ziel der Haushaltskonsolidierung sollte jedoch dabei nie aus dem Auge gelassen werden. Es wird auch zukünftig nicht alles Wünschenswertes durchsetzbar sein. Den Jahren der Investitionen, müssen auch wieder Jahre der Konsolidierung folgen. Dies werden wir von fair. auch zu gegebener Zeit wieder einfordern.

Zum Abschluss möchten wir uns noch einmal ganz herzlich für das ehrenamtliche Engagement unserer Bürger bedanken. Die Stadt Spalt und ihre Ortsteile leben durch ihre Vielfältigkeit, egal ob im Wirtschaftssektor, im Vereinsleben oder im ehrenamtlichen Engagement in den Vereinen. Die Dorfgemeinschaften bauen Gemeinschaftshallen, gestalten Gärten, Vereine pflegen das Brauchtum usw. usw. Dies ist nicht selbstverständlich. Es trägt aber zu einer lebendigen Stadt bei. Dafür ein herzliches Dankeschön.

Wir werden dem Haushalt zustimmen und bedanken uns für die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kollegen und der Verwaltung.


Gruppe fair.